Nun ist es schon fast drei Monate, also ein Vierteljahr, her, seit die Österreicher bei der Nationalratswahl die FPÖ zur stärksten Kraft in Österreich gewählt haben. Entgegen den langjährigen Gepflogenheiten hat der Bundespräsident aber nicht die FPÖ, sondern den Wahlverlierer ÖVP mit der Regierungsbildung betraut. Und die mauschelt seit Wochen mit dem zweiten Wahlverlierer SPÖ und der Zehn-Prozent-Partei Neos eine „Austro-Ampel“ aus.
In der Steiermark stand Regierung nach nur zwei Wochen
Angesichts der raschen Regierungsbildung in der Steiermark, wo es unter FPÖ-Führung gerade einmal zwei Wochen gedauert hat, bis eine solide Koalition der beiden stärksten Parteien gebildet war, platzt FPÖ-Bundesparteiobmann Herbert Kickl der Kragen. Via Facebook richtete er nun einen offenen Brief an Bundespräsident Alexander Van der Bellen.
Werter Herr Bundespräsident!
Eigentlich haben Sie ja gesagt, dass in Sachen Regierungsbildung keine Zeit zu verlieren ist. Jetzt läuft das von Ihnen beauftragte Verlierer-Gemurkse schon seit vielen Wochen ohne Ergebnis. Und das, was durchsickert, hat den Charakter von Horrorbotschaften.
Verfolgen Sie die Umfragen? Was ist eigentlich Ihr Plan B, wenn es scheitert? Oder denken Sie sich: Jedes noch so schlechte Programm ist den Österreichern zuzumuten, Hauptsache der Kanzler heißt Nehammer? Ich meine, die Bevölkerung hat ein Anrecht darauf, von Ihnen zu erfahren, wie Sie das sehen.
Mit den besten Grüßen
Der Wahlgewinner
"Irgendwann im Jänner" - oder gar nicht?
Bei seinem letzten Interview, das Van der Bellen dem ORF kürzlich im Zuge einer Hunde-Gassi-Runde vor der Hofburg gegeben hatte, antwortete er auf die Frage, wann die Regierungsverhandlungen endlich enden würden, „im Jänner, irgendwann“. Keine sehr ermunternde Aussicht für die Österreicher, denen ab Jänner die nächste Teuerungswelle bevorstehen dürfte, weil die Preise für Energie schon wieder steigen und die abgewählte schwarz-grüne Verwaltungsregierung bisher keine Gegenmaßnahmen gesetzt hat.