Diese schwarz-grüne Regierung ist heillos überfordert!
FPÖ-Antrag betreffend „Kostenlawine stoppen - Entlastung für Österreich“ im Nationalrat - es ist notwendig, dass in Bälde Neuwahlen in Österreich stattfinden.
FPÖ-Antrag betreffend „Kostenlawine stoppen - Entlastung für Österreich“ im Nationalrat - es ist notwendig, dass in Bälde Neuwahlen in Österreich stattfinden.
FPÖ präsentierte Kinderschutzpaket, das Prävention, bessere Hilfsangebote sowie Schutz für die Opfer und drastische Strafverschärfungen für Täter im Fokus hat.
Opferschutz muss vor Täterschutz gestellt werden und Strafen für sexuelle Verbrechen an Minderjährigen sind drastisch zu verschärfen.
FPÖ-Mediensprecher Hafenecker: "Öffentlich-rechtlicher 'Linksfunk' lässt Anti-Teichtmeister-Demonstranten von einem Terrorismusforscher analysieren."
Finanzierung, Netzwerke, Akteure und Strategien des verharmlosten linken Extremismus sollen unter anderem durch Anfrage-Serien an Ministerien sichtbar gemacht werden.