In seiner Pressekonferenz heute, Freitag, in Wien forderte FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz den sofortigen Rücktritt von ÖVP-Bundeskanzler Karl Nehammer und schnellstmögliche Neuwahlen: „Mit diesem Skandal-Video ist ganz Österreich Zeuge eines Auftritts des Kanzlers geworden, wie es ihn in der Geschichte unseres Landes noch nicht gegeben hat, und der sowohl in seiner Erbärmlichkeit, als auch Unfassbarkeit das sogenannte ,Ibiza-Video´ weit in den Schatten stellt. Es zeigt den Bundeskanzler nämlich nicht in einem heimlich gefilmten Video im Urlaub, sondern bei vollem Bewusstsein auf einer offiziellen Veranstaltung in Salzburg, bei der er eine beispiellose Empathielosigkeit, Eiseskälte, Abgehobenheit und Menschenverachtung gegenüber dem eigenen Volk an den Tag gelegt hat. Was wir sehen mussten, ist tiefster Hass auf die Österreicher, die dem Kanzler nicht huldigen und nicht einfach schlucken, was er ihnen mit der Teuerung aufbürdet. Karl Nehammer ist daher absolut rücktrittsreif!“
Wo bleibt der Aufschrei der "anständigen" Grünen?
Schnedlitz fragte sich auch, warum sich Salzburgs ÖVP-Landeshauptmann Wilfried Haslauer, der sonst so gerne vom politischen Stil rede, noch nicht zu Wort gemeldet habe und wie jeder einzelne ÖVP-Funktionär, vom Abgeordneten bis zum Kommunalpolitiker, jetzt noch den Menschen auf der Straße gegenübertreten könne. „Genauso frage ich mich, was mit den Grünen los ist, die der ÖVP bei ihren Skandalen schon in der Vergangenheit den Steigbügelhalter gemacht haben. Ist das der Anstand, von dem die Grünen immer gesprochen haben? Denn es ist nichts abscheulicher, als pauschal über arme Familien und sogar arme Kinder zu lachen, sie zu demütigen, verächtlich zu machen und sie sogar noch zu attackieren, wie es Nehammer als Bundeskanzler dieser Republik getan hat. Menschen, die unter einer Teuerung leiden müssen, für die sie selbst nichts können, sondern in die sie eben dieser Kanzler mit seiner schwarz-grünen Bundesregierung gestürzt hat. Wie kann es daher eigentlich sein, dass Nehammer und diese Regierung nach diesem Video noch im Amt sein können?“, führte der freiheitliche Generalsekretär weiter aus.
ÖVP hat längst Blick auf die Realität verloren
Kanzler Nehammer und die ÖVP seien weit weg von den Sorgen und Nöten der Menschen und hätten den Blick auf die Realität völlig verloren. „Ein bekannter, Marie-Antoinette in den Mund gelegter Satz aus der Zeit der Französischen Revolution steht sinnbildlich dafür, was passiert, wenn eine selbsternannte Elite jegliche Bodenhaftung verliert. Und Nehammer hat diesen Satz jetzt mit Leben erfüllt: Zuerst das Volk knechten, bevormunden und in die Krise führen, um es dann zu demütigen und zu beleidigen“, analysierte Schnedlitz und verwies darauf, dass man dieses Sittenbild bisher bereits aus den ÖVP-Chats gekannt habe, in denen die Bevölkerung als „Pöbel“ beschimpft und mit Tieren gleichgesetzt worden sei.
350.000 Kinder in Österreich armutsgefährdet
Wenn Nehammer nun die Ausrede, es sei ihm bloß um „Leistung“ gegangen, versuche, während die ÖVP die Echtheit des Videos bestätige, bedeute dies eine Bekräftigung seiner Skandal-Aussagen und eine Abwälzung der Schuld für den Zustand unseres Landes auf die Eltern: „Tatsächlich sind 350.000 Kinder in Österreich armutsgefährdet. Viele wurden vom Corona-Regime dieser Regierung hart getroffen, und es sind die Eltern, die privat tief in die Tasche greifen müssen, weil es kaum Behandlungsmöglichkeiten gibt. Dafür werden sie vom Kanzler, der dafür verantwortlich ist, auch noch beschimpft! “
Nicht jede Hausfrau hat Hilfe durch Cobra-Beamte
Die Attacken des Kanzlers auf in Teilzeit arbeitende Frauen bezeichnete der FPÖ-Generalsekretär als inakzeptabel, viele Frauen würden es sich nämlich gar nicht aussuchen können, ob sie Teil- oder Vollzeit arbeiten würden. „Nehammer hat keine Ahnung davon, wie der Alltag ,normaler Eltern‘ aussieht, zu Hause lässt er diese Aufgaben, wie das Land aus Medienberichten weiß, von der Cobra auf Steuerzahlerkosten erledigen. Angesichts derartiger Beschimpfungen muss man darauf verweisen“, sagte Schnedlitz. Diese Regierung trage auch die volle Schuld dafür, dass sich oft nicht einmal mehr Vollzeitbeschäftigte das tägliche Leben leisten könnten: „Leistung muss sich lohnen, dafür sind auch wir Freiheitlichen, aber es waren Nehammer und Co, die dafür gesorgt haben, dass sich Leistung eben oft nicht mehr lohnt! Die einzige Leistung von Kanzler Nehammer war es bisher, eine Spur der Verwüstung durch unser Land zu ziehen, sodass die Armen immer mehr werden und der Mittelstand immer mehr abrutscht.“ In unzähligen Anträgen habe die FPÖ bereits Maßnahmen gegen die Teuerung auf den Tisch gelegt, von der Senkung der Steuern auf Arbeit bis hin zu Entlastungen bei den Lebensmittel-, Energie- und Treibstoffpreisen.
Was sagen Bauern, Bäcker und Fleischer zu Fast-Food-Vorschlag?
„Dass Nehammer dann auch noch über Familien herzieht, die sich für ihre Kinder kein gesundes Essen mehr leisten können, sich über sie lustig macht und sie regelrecht aufgrund ihrer Armut zu Fast Food drängt, schlägt dem Fass den Boden aus. Ist er sich eigentlich bewusst, was das für die Gesundheit der Kinder, für das Risiko von Diabetes und Herz-Kreislauf-Erkrankungen bedeutet? Unser Anspruch muss die Möglichkeit für eine gesunde Ernährung für alle Kinder sein und nicht, dass sie auf irgendeinen billigen Burger eines US-amerikanischen Fast-Food-Großkonzerns angewiesen sind. Abgesehen von dieser eiskalten verbalen Kindeswohlgefährdung muss man sich auch fragen, was die Bauern, Bäcker und Fleischhauer, die bis jetzt noch in der ÖVP verblieben sind, über derartige Aussagen ihres Parteichefs denken?“, kritisierte Schnedlitz den Kanzler scharf.
Mit Politik gegen eigene Bevölkerung muss endlich Schluss sein
Weiters beweise dieses Video auch ein weiteres Mal, dass die ÖVP nach unzähligen Korruptionsskandalen, Rücktritten und Hausdurchsuchungen in ihrem Umfeld nur noch mit sich selbst beschäftigt sei, was auch auf die SPÖ zutreffen würde: „Das ist ein Problem für Österreich, denn der Scherbenhaufen, den diese Politiker angerichtet haben, wird täglich größer. Nehammer muss daher gemeinsam mit seiner schwarz-grünen Ministerriege sofort den Sessel räumen und für Neuwahlen sorgen. ÖVP und Grüne haben, genauso wie SPÖ und Neos, jahrelang Politik gegen die eigene Bevölkerung gemacht. Es braucht aber das genaue Gegenteil, nämlich Politiker, die den Menschen und nicht sich selbst dienen. Unsere Heimat braucht einen Bundeskanzler, der wieder die Hinwendung zum Volk lebt und sich als dessen erster Diener versteht – und das ist ein Volkskanzler Herbert Kickl an der Spitze einer freiheitlich geführten Bundesregierung im Schulterschluss mit der Bevölkerung, der die Antithese zu einem Systemkanzler wie Nehammer ist!“
Und hier der Podcast zum Thema:
https://podcast.fpk.at/1716326/13684916-burger-gate-fur-nehammer-der-blaue-podcast-aktuell