„Und täglich grüßt das Murmeltier!“, fühlte sich FPÖ-Frauen- und Familiensprecherin Rosa Ecker an den bekannten amerikanischen Film erinnert, wenn es um Frauenpolitik in Österreich geht: „Seit Jahren begleiten uns die gleichen Themen wie die Bekämpfung der weiblichen Altersarmut, die bessere Unterstützung von Frauen mit Behinderung, die Anhebung der Niedriglöhne bis hin zur besseren Anrechnung der Care-Zeiten sowie die wirksame Reduzierung von Gewalt gegen Frauen.“ Schwarz-Grün habe nicht nur keine Verbesserungen in diesen Themen erreichen können, sondern in manchen Bereichen auch deutliche Verschlechterungen zu verantworten. Gemeinsam mit der freiheitlichen Klubobmann-Stellvertreterin Dagmar Belakowitsch präsentierte Ecker daher heute, Donnerstag, die FPÖ-Online-Petition „Familien stärken – Zukunft sichern“, die ab sofort unter https://www.fpoe.at/familien-staerken unterstützt werden kann.
Fast jede zweite Gewalttat gegen Frauen durch Migranten
Die Bilanz von Schwarz-Grün sei desaströs, bedauerte die freiheitliche Frauensprecherin: „Die Regierung hat die Bezugsdauer des Kinderbetreuungsgelds gekürzt wird, wenn der Partner nicht in Karenz geht. Und das Leben für Frauen wird immer gefährlicher: Obwohl mehr Geld denn je in den Gewaltschutz fließt, verbessert sich die Sicherheitslage für Frauen nicht wirklich. Ganz im Gegenteil: Die enorme Migrations-Problematik zeigt sich im überproportionalen Anteil der Gewalttaten, die zu mehr als vierzig Prozent durch Männer mit Migrationshintergrund verübt werden. Die FPÖ ist die einzige Partei, die das offen anspricht, die anderen Parteien reden die Fakten lieber schön und meinen, dass die Taten nichts mit der Herkunft des Täters zu tun hätten. Ein Irrglaube, wie die Fälle von Leonie oder die erst in der Vorwoche bekanntgewordenen abscheulichen Gruppenvergewaltigungen an einem zwölfjährigen Mädchen beweisen. Hier hilft nur eine rigorose Abschiebung von Gewalttätern – damit könnte man beinahe die Hälfte der Taten verhindern – abschreckende Wirkung inklusive.“
Gründung einer Familie muss wieder leistbar sein
Als eine weitere Baustelle in der Frauenpolitik bezeichnete Ecker in der bei Frauen sehr großen Gefahr der Altersarmut. Es müsse deshalb gewährleistet sein, dass der Begriff der Familie in Österreich wieder positiv besetzt werde. Junge Menschen müssten auf positive Rahmenbedingungen vertrauen können, damit die eigene Familie nicht nur Wunsch bleibe, sondern Realität werde. Die Geburtenzahl sei in Österreich zuletzt bedenklich gesunken, was auch im Zusammenhang mit der Rekord-Teuerung der letzten Jahre stehe. „Das ist auch der Grund für den Start unserer Petition. Es braucht eine Familienoffensive, es braucht eine Lobby für Familien – die FPÖ ist auch in diesem Punkt ein verlässlicher Partner“, versprach die freiheitliche Frauen- und Familiensprecherin.
Altersarmut bei Frauen besonders ausgeprägt
„Zukunftsweisende Familienpolitik ist verantwortlich für das harmonische Zusammenleben aller Geschlechter und Generationen, denn die Familie bildet das Fundament unserer Gesellschaft und ist entscheidend für unsere Zukunft. Darum müssen Familienmitglieder, die sich um die Fürsorge kümmern, auch umfassende Unterstützung erhalten. Genauso müssen berufstätigen Eltern ausreichend qualitativ hochwertige und leistbare Kinderbetreuungsmöglichkeiten angeboten werden. Die Wahlfreiheit zwischen familiärer und externer Betreuung muss ermöglicht und umfassend unterstützt werden. Wer die Pflege von älteren oder beeinträchtigten Angehörigen übernimmt, muss dafür auch eine dementsprechende finanzielle oder pensionstechnische Anerkennung erhalten. Nur wenn es gelingt, dass wir mit ausreichend familienpolitischen Förderungen Frauen unterstützen, die sich allein um ihre Kinder kümmern müssen, ist es möglich, dass wir die omnipräsente Frauenarmut – 583.000 gelten in Österreich als armutsgefährdet, 95.000 sind massiv von Armut betroffen – verringern“, so Rosa Ecker.
Immer weniger Werte, immer mehr Gender-Schwachsinn
Die freiheitliche Klubobmann-Stellvertreterin und Sozialsprecherin Belakowitsch bedauerte, dass es immer weniger Werte, dafür immer mehr Gender-Schwachsinn gebe: „Wenn die 'woke' Community Menschen dazu animiert, sich als Fuchs, Maus oder Tischbein zu fühlen, ist das der Ausdruck dafür, dass die Gesellschaft immer gleichgültiger und beliebiger wird. Das spielt auch in den Bereich der Kinderbetreuung hinein. Wirtschaft oder Industrie würden es gerne sehen, wenn die Kinder gleich nach der Geburt in Betreuung gegeben werden, damit die Mütter sofort wieder als billige Arbeitskräfte zur Verfügung stehen. Daher brauchen wir eine echte Wahlfreiheit für Eltern, wie und wo sie ihre Kinder betreuen. Die Kinder sollen starke und gefestigte Persönlichkeiten werden, denn solche brauchen wir auch in Wirtschaft und Politik.“
Gewaltschutz: Peiniger einer Zwölfjährigen dürfen frei herumlaufen
Beim Thema Gewaltschutz ortete Belakowitsch ein totales Versagen von Schwarz-Grün: „Solange die Peiniger eines zwölfjährigen Mädchens frei herumlaufen dürfen, wissen wir um die 'Wirksamkeit' der Regierungsmaßnahmen. Das gilt aber auch für die SPÖ, die zwar gerne von Gewaltschutz spricht, gleichzeitig aber noch immer einen SPÖ-Nationalratsabgeordneten duldet, der in sozialen Netzwerken mit Vergewaltigungs-Phantasien auffällt. Jemand wie Andreas Kollross, der sich so äußert, der hat sein Anrecht auf ein Mandat verwirkt. Wenn ihm die SPÖ-Frauen auch noch die Mauer machen, sind sie beim Schutz von Frauen und Mädchen gänzlich unglaubwürdig.“
Nehammer propagiert zwei Geschlechter, ÖVP stimmt für sechs
Der Gender-Wahn führe in den Augen der FPÖ-Politiker sogar zu neuen Gefahren. „Wenn sich Männer weiblich fühlen, dann werden Schutzräume für Frauen aufgeweicht. Können diese Männer dann in die Damen-Umkleidekabine in Schwimmbädern? Das ist das Gegenteil dessen, was sinnvoll ist und kann eigentlich nur als Intoleranz gegenüber den Frauen bezeichnet werden. Und was macht die ÖVP? Obwohl ihr Obmann Karl Nehammer auf zwei Geschlechtern besteht, beschließt sie selbst im Nationalrat sechs Geschlechter und verteidigt das auch noch! Diese Bundesregierung macht Politik für eine ganz kleine Minderheit, die Masse der Bevölkerung wird ignoriert. Dieser Zustand ist nicht länger hinnehmbar“, so Belakowitsch.
Täter beim Namen nennen - schuld sind nicht "die Männer"
Abschließend hat sie auch noch eine Botschaft für Bundespräsident Alexander Van der Bellen parat: „Es sind nicht Männer pauschal schuld an den Schreckenstaten der letzten Wochen und Monate, wie Van der Bellen meint. Nein, es sind jene Männer, die nicht wissen, wie sie sich benehmen sollen. Viele von ihnen kommen aus Kulturkreisen, in denen Frauen keinen Wert haben. Das sind aber jene Männer, die auch der Bundespräsident und seine Grünen in den letzten Jahren so gerne in unser Land geholt haben. Diese Dinge muss man auch beim Namen nennen. Solange die Masseneinwanderung nicht auf null gesetzt wird, bleiben die Probleme bestehen. 90 Prozent der Asylwerber sind Männer. Hier läuft etwas schief. Ein Asylstopp, wie wir Freiheitlichen ihn planen, ist dringend notwendig, schützt unsere Frauen, Mädchen und Kinder und ist dadurch eine aktive Frauenpolitik.“