Demokratieverständnis von Gesundheitsminister Rauch hat mit Demokratie nichts zu tun

„Das Demokratieverständnis von Herrn Rauch hat mit echter Demokratie in Wahrheit nichts zu tun!“, stellte FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz heute zu den Aussagen des grünen Gesundheitsministers im APA-Interview klar. „Hier kommt einmal mehr die grüne Verbots- und Ausgrenzungsgesinnung zum Vorschein. Weil die Regierungsparteien mit ihrer Politik bei den Wählern jeden Tag an Zustimmung verliert und gleichzeitig die FPÖ immer mehr Vertrauen von der Bevölkerung bekommt, will Rauch die Freiheitlichen einfach ausgrenzen, indem er sie als antidemokratisch verunglimpft. Die Österreicher durchschauen dieses Manöver aber und wissen, wer Politik für sie und wer Politik gegen sie macht“, so Schnedlitz.

Es sei der „Treppenwitz der Geschichte“, wenn Rauch davor warnt, dass rechte Parteien die Parlamente verachten und nur danach trachten würden, Durchgriffsrechte zu schaffen, die die Rechtsstaatlichkeit bedrohen. Schnedlitz: „Rauch ist nicht mehr der Jüngste. Vielleicht kann er sich nicht mehr daran erinnern, wie das in der Corona-Zeit war. Da haben die ÖVP und die Grünen am Parlament vorbei mit Verordnungen ihr Corona-Regime aufgezogen. Mehrere dieser Verordnungen wurden am Ende vom Verfassungsgerichtshof aufgehoben. Und auch an den Angriff auf das Grundrecht der körperlichen Unversehrtheit durch die skandalöse Corona-Impfpflicht können sich die Österreicher noch sehr gut erinnern. Nur dem Widerstand hunderttausender Bürger auf der Straße und der Unterstützung der FPÖ war es zu verdanken, dass dieser Impfzwang zu Fall gebracht wurde. Wenn jemand also unsere Demokratie gefährdet, dann sind es ÖVP und Grüne.“

Grüner Gesundheitsminister hat selber eine desaströse Bilanz vorzuweisen

Rauch habe selber eine desaströse Bilanz vorzuweisen. Die sogenannte Gesundheitsreform bringe für Patienten keinerlei Verbesserungen, koste aber Unsummen an Steuergeld. An der Corona-Front kaufe er Impfstoffe am laufenden Band ein, die kein Mensch mehr brauche. „Einen Lichtblick gibt es aber: Herr Rauch wird definitiv nach der kommenden Nationalratswahl keine Rolle mehr spielen. Dann ist der grüne „Sorgen-Onkel“ in Pension und endgültig Geschichte. Geht es nach den Österreichern, sollte Rauch sofort abdanken und den Ruhestand antreten“, so FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz.