In ihrer Pressekonferenz heute, Mittwoch, zogen FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker und FPÖ-Klubobmann-Stellvertreterin Susanne Fürst Bilanz darüber, wie es Herbert Kickl als FPÖ-Bundesparteiobmann in den letzten zwei Jahren gelungen ist, die Freiheitlichen zur einzig stabilen politischen Kraft in Österreich zu machen und sich so im Schulterschluss mit der Bevölkerung auf dem Weg zum Volkskanzler befindet.
Aktuelle Umfragen bescheinigen FPÖ 30 Prozent
„Vor zwei Jahren hat Kickl am Bundesparteitag den Delegierten und der Bevölkerung ein Versprechen gegeben: Nämlich, dass er eine starke, mutige und kämpferische FPÖ für unsere Heimat sicherstellen wird. Und dieses Versprechen hat er im Schulterschluss mit der Bevölkerung voll und ganz gehalten. Immer mehr Österreicher setzen ihr Vertrauen in die FPÖ, die ganz in deren Sinn diese schwarz-grüne Bundesregierung samt der rot-pinken Schein-Opposition politisch vor sich hertreibt“, so Hafenecker. Wenn man sich ansehe, womit sich die anderen Parteien beschäftigen, so sei die FPÖ mit Parteichef Kickl die einzige stabile politische Kraft in diesem Land: „Die ÖVP ist mit ihrem endlosen Korruptions-Sumpf so beschäftigt , und die SPÖ hat sich nicht nur mit ihren Rechenfehlern, sondern auch ihren Eitelkeiten selbst aus dem Rennen genommen. Es mag schon sein, dass auch manche Medienvertreter es nicht gerne sehen, wenn die Freiheitlichen stark sind. Aber die letzten Wahlergebnisse in Tirol, Niederösterreich, Kärnten und Salzburg sprechen für sich, und wer es dann noch immer nicht wahrhaben möchte, der soll sich die aktuellen Umfragen zur nächsten Nationalratswahl anschauen, in denen die FPÖ mit Werten um die 30 Prozent mit Abstand auf Platz eins liegt.“
Allein gegen schwarz-rot-grün-pinke "Einheitspartei"
Dieses große Vertrauen hätten die FPÖ und Kickl nur erreichen können, weil es in diesem Land eine schwarz-grün-rot-pinke "Einheitspartei" gebe, die gegen die Interessen der eigenen Bevölkerung agiere: „Diese Einheitspartei hat mit ihrer Corona-Politik die Bürger regelrecht 'terrorisiert'. Dazu braucht man sich nur an den Impfzwang, die '2G'- und '3G'-Schikanen und den 'Lockdown für Ungeimpfte' erinnern, in dem gesunde Menschen einfach eingesperrt wurden und ÖVP-Verfassungsministerin Karoline Edtstadler Ungeimpften sogar das Recht, in diesem Land zu leben, abgesprochen hat!“ Kickl habe damals schon den Schulterschluss mit der Bevölkerung gesucht, eine „Freiheitstour“ gestartet und gemeinsam mit den Bürgern den Unmut über das Corona-Zwangs-Regime auf der Straße kundgetan.
FPÖ steht als einzige Partei für Interessen der Bürger
„Die Bevölkerung hat damals schon bemerkt: Die FPÖ ist die einzige Kraft, die an ihrer Seite steht und die ihre Interessen auch im Parlament vehement vertritt. Und genau das unterscheidet uns Freiheitliche von der Einheitspartei. Wir respektieren kritische Bürger, geben ihnen auch eine Stimme und machen sie nicht zu Sündenböcken. Gerade in der Corona-Zeit hat die FPÖ mit Parteichef Kickl einen anderen Lösungsansatz mit dem 'Plan B' präsentiert, der aber von der Regierung ignoriert worden ist“, führte der FPÖ-Generalsekretär weiter aus und erinnerte daran, dass diese kritischen Bürger Beschimpfungen und Diffamierungen von Schwarz, Grün, Rot und Pink ausgesetzt gewesen seien.
Freiheitliche Verbesserungs-Vorschläge konsequent ignoriert
Auch im Umgang mit dem verurteilenswürdigen Ukraine-Krieg habe die FPÖ als einzige von Anfang an die Wahrung unserer immerwährenden Neutralität eingemahnt und davor gewarnt, Österreich zu einem Teil dieses Konflikts zu machen: „Doch die 'Einheitspartei' hat genau das getan. Die Folgen sind eine Rekord-Inflation und eine Rekord-Teuerung, durch die für unzählige Menschen das Leben unleistbar geworden ist. Schwarz-Grün lässt eine beispiellose Kostenlawine über die Bevölkerung rollen, nur um in Brüssel oder auch Washington gut dazustehen. Die FPÖ hat daher umgehend ein Sofortmaßnahmenpaket für echte Entlastungen, von den Mieten bis zu den Energiepreisen, gegen diese Kostenlawine auf den Tisch gelegt, das von der Regierung wieder einfach ignoriert wurde.“ Schwarz-Grün habe die Rekord-Teuerung mit der sinnlosen CO2-Steuer sogar noch verschärft, während nur die Freiheitlichen konsequent Preisdeckel und Steuersenkungen für die Bürger gefordert hätten.
Schulterschluss mit Bevölkerung, statt mit EU-Eliten
Auch im Kampf gegen die illegale Masseneinwanderung habe die FPÖ mit Parteichef Kickl schon früh mit dem 23-Punkte-Maßnahmenpaket für einen sofortigen Asylstopp die richtigen Lösungen vorgelegt. „Mit 112.000 Asylanträgen hat 2022 das bisherige Katastrophenjahr 2015 weit übertroffen, die Folgen für die Sicherheit, unser Sozial-, Gesundheits- und Bildungssystem sind fatal. Doch die Bundesregierung hat nichts gemacht, sondern lässt diese 'neue Völkerwanderung' weiter ungebremst zu!“ All das zeige, dass die FPÖ unter Kickl zu einer „Problemlöserpartei“ für die Bevölkerung geworden sei. „Der Schulterschluss mit der Bevölkerung wird immer stärker. Österreich befindet sich daher auf einem guten Weg in Richtung einer freiheitlich geführten Bundesregierung mit einem Volkskanzler Herbert Kickl“, gab Hafenecker einen Ausblick.
Den verzweifelten Mensche eine Stimme geben
Für FPÖ-Klubobmann-Stellvertreterin Fürst habe Parteiobmann Kickl „in politisch herausfordernden Zeiten mit Mut und Leidenschaft vielen Menschen wieder Orientierung und Zuversicht gegeben“. „Corona hat gezeigt, wie schnell Grund- und Freiheitsrechte außer Kraft gesetzt werden können und wie von der Regierung versucht wurde, unsere Gesellschaft zu zerrütten. Dagegen haben sich viele Menschen zurecht aufgelehnt und Kickl hatte den Mut, diesen Menschen eine Stimme zu geben und zu verlangen, dass wir mit Vernunft sowie Hausverstand, Evidenzbasiertheit, Meinungs- und Wissenschaftsfreiheit aus dieser Krise kommen. Denn wir haben immer davor gewarnt, dass, wenn sich eine Regierung an ein 'Notfall-Regime' gewöhnt, sie dieses nicht mehr gerne wieder abgibt“, so Fürst.
Noch immer keine Lehren aus dem Corona-Wahnsinn
Wenn heute Verantwortliche wie ÖVP-Landeshauptmann Markus Wallner sagen, dass man es damals nicht besser gewusst habe, müsse man vehement widersprechen: „Das ist falsch. Diese Stimmen gab es, sie wurden aber aus der Öffentlichkeit verbannt und regelrecht kriminalisiert. Eine der Lehren, die wir aus diesem 'Corona-Zwangs-Eegime' ziehen müssen, ist daher die von uns Freiheitlichen geforderte 'Festung Verfassung'. Denn der Angriff auf unsere Grund- und Freiheitsrechte bei Corona war ein Tabubruch, dem jetzt weitere Angriffe, sei es im Namen des Klimas, der Energiewende oder einer geeinten EU, zu folgen drohen. Diese 'Festung Verfassung' soll ein Schutzwall auch für unsere Souveränität, Selbstbestimmung und Neutralität gegen eine EU sein, die immer mehr Kompetenzen an sich reißen will und wogegen sich die aktuelle Bundesregierung überhaupt nicht zur Wehr setzt“, führte die FPÖ-Klubobmann-Stellvertreterin weiter aus.
Kein Wort der ÖVP gegen Migrations-Wahnsinn der EU
Vielmehr agiere Schwarz-Grün wie ein „Befehlsempfänger“ Brüssels und leiste keinen Widerstand gegen weitere Milliarden-Transfers österreichischen Steuergelds an die EU und auch nicht dagegen, dass diese dann weiter an die Ukraine gehen. „Die Regierung macht nichts gegen die Regulierungs-Wut der EU, die sich mit dem Aus für den Verbrennungsmotor und Öl- und Gasheizungen immer mehr zu einer 'Verbots-EU' entwickelt. Man hört von Schwarz-Grün auch nichts gegen die jahrelange Nullzins-Politik und auch nichts gegen die Schuldenpolitik, wovon schließlich die Rekord-Inflation auch ausgeht, nichts gegen die selbstzerstörerischen Sanktionen und auch kein Wort dagegen, dass die EU Europa zusehends zum Kontinent für illegale Masseneinwanderung macht“, kritisierte Fürst.
Parteichef Kickl legt sich notfalls auch mit Mächtigen an
Österreich brauche daher eine „Festung Verfassung“ und eine freiheitlich geführte Bundesregierung mit einem Volkskanzler Kickl: „Er hat den Mut und das Rückgrat, seine Stimme für Österreich in Brüssel zu erheben und sich nicht hinter angeblichen europäischen Lösungen zu verstecken, die es gar nicht gibt, wie wir es bei der illegalen Masseneinwanderung erleben. Österreich braucht eine Bundesregierung, die sich gegen die Wohlstands-Zerstörung und gegen das Abrutschen des Mittelstands in die Armut stellt, die rot-weiß-rote Politik betreibt und für geschlossene Grenzen und den Erhalt unseres Wirtschaftsstandortes sorgt. Um all das für die Österreicher sicherzustellen, braucht es einen Volkskanzler Kickl, der auch keine Scheu hat, sich mit den Mächtigen anzulegen!“
Und hier der Podcast zum Thema: