Demokratie braucht auch in Zukunft Vertrauen – in Wähler und in Meinungsfreiheit
FPÖ-Bundesrat Spanring: "Es liegt an uns allen, das Vertrauen in die Demokratie wieder aufzubauen – dazu zählt zuallererst, den Wählerwillen zu respektieren!"
FPÖ-Bundesrat Spanring: "Es liegt an uns allen, das Vertrauen in die Demokratie wieder aufzubauen – dazu zählt zuallererst, den Wählerwillen zu respektieren!"
Nur eine FPÖ-geführte Bundesregierung mit einem Volkskanzler Kickl wird diesem folgenschweren Fehler zulasten der hart erkämpften Frauenrechte ein Ende bereiten."
FPÖ-Bundesrätin Theuermann: "Immer mehr Gemeinden stehen vor Insolvenz, aber FPÖ-Enquete zur Erarbeitung von Lösungen von ÖVP, Grünen und SPÖ vertagt."
FPÖ-Sozialsprecherin Belakowitsch: "Mit der Zustimmung zur Dienstrechtsnovelle im Bundesrat hat sich die ÖVP selbst der völligen Unglaubwürdigkeit überführt."
FPÖ für Abhaltung einer parlamentarischen Enquete betreffend "Kein Placebo-Gemeindehilfspaket – Rettung der Gemeinden vor dem Finanzkollaps".