„Die Kür Ursula von der Leyens als sogenannte Spitzenkandidatin der EVP ist ein billiger Schmäh“, erklärte heute , Freitag, Harald Vilimsky, freiheitlicher Delegationsleiter im Europaparlament. „Was niemand dazugesagt hat: Von der Leyen wird auch diesmal auf keinem einzigen Wahlzettel aufscheinen. Sie kann von den Bürgern schlicht und einfach nicht gewählt werden. Die Spitzenkandidaten-Nummer ist eine Gaukelei, die den Bürgern vortäuschen soll, sie hätten eine Wahl, darüber zu bestimmen, wer an der Spitze der EU-Kommission steht. Das ist aber nicht der Fall - hier wird Demokratie simuliert, die keine ist“, erklärte Vilimsky.
Ihr Name steht auf keiner Liste der CDU
„Gewählt werden können lediglich die Personen, die in den Mitgliedsstaaten für einen Sitz im Europaparlament kandidieren. Aber selbst dafür ist sich von der Leyen offensichtlich zu gut, weil sie in Deutschland auch nicht auf der Liste ihrer Partei, der CDU, aufscheint“, sagte der freiheitliche EU-Abgeordnete.
Höchste Zeit, mit Wählertäuschung aufzuhören
„Dass das Spitzenkandidaten-Getue leeres Gerede ist, hat 2019 schon EVP-Chef Manfred Weber zu spüren bekommen. Er war unter diesem Titel angetreten, seine Partei hat ihn nach der Wahl aber abserviert, und in einem Hinterzimmer-Kuhhandel mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron wurde plötzlich von der Leyen als Kommissionschefin aus dem Hut gezaubert. Sie hatte damals vor der Wahl nicht einmal Ambitionen auf den Job geäußert, den sie dann aber übernommen hat. Es ist höchste Zeit, mit dieser Wählertäuschung aufzuhören, die nirgendwo in den EU-Verträgen vorgesehen ist“, betonte Vilimsky.
Und hier der Podcast zum Thema:
https://www.youtube.com/watch?v=hPrIy3SnWeI&list=PLW3vjq9SrSOuJN2cMlgwB_aYBpDWZJDL8