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16. Juni 2023 | Innenpolitik

SPÖ: „Einheitspartei im neuen Gewand“ biedert sich noch mehr an derzeitige Bundesregierung an!

FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz: "FPÖ ist die einzige stabile Kraft in diesen instabilen Zeiten - werden 'Schulterschluss mit der Bevölkerung‘ weiter verstärken."

FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz.

Foto: FPÖ

„Das einzige, was gestern bei Philip Kucher ganz klar zum Ausdruck kam, ist, dass nach der wochenlangen peinlichen 'Selbsthilfe-Tour' die SPÖ wieder den Steigbügelhalter für Schwarz-Grün machen möchte – ansonsten ging das Herumeiern bei wirklich wichtigen Bereichen fröhlich weiter“, sagte heute, Freitag, FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz zum gestrigen Auftritt des geschäftsführenden SPÖ-Klubobmanns in der ZIB2. „Auch Kuchers Ankündigung, ein Ende der Zweidrittel-Blockade einleiten zu wollen, war eine 'Anbiederung par excellence' an die derzeitige Bundesregierung. Die 'Einheitspartei im neuen Gewand' nimmt wieder volle Fahrt auf, damit bleiben wir Freiheitlichen die einzige stabile Kraft in diesen instabilen Zeiten, die ihren Schwerpunkt auf die Arbeit für das Wohl, die Interessen und Anliegen der Österreicher ausgerichtet hat“, so Schnedlitz weiter.

"Gemeinsam gegen die Interessen der Österreicher"

„Wer aber die handelnden Personen in der SPÖ im Zusammenhang mit dem Corona-Regime der Regierung und insbesondere mit dem Impfzwang beobachtet hat, konnte nun auch nichts anderes erwarten. Das Motto dieser SPÖ lautet also weiter, 'gemeinsam gegen die Interessen der österreichischen Bevölkerung zu arbeiten'. Auch im Zusammenhang mit der neuen Völkerwanderung arbeitet die SPÖ gegen die Interessen der Österreicher. Statt sich damit zu beschäftigen, wie man die Bevölkerung vor der illegalen Masseneinwanderung und deren katastrophalen Folgen schützen kann, beschäftigt sich Kucher lieber mit der Frage, wie man möglichst vielen Migranten legale Wege in die EU eröffnet“, stellte der FPÖ-Generalsekretär fest.

Babler und Kucher als Kandidaten der Eliten und des Systems

„SPÖ-Chef Andreas Babler und auch Kucher entpuppen sich ganz klar als Kandidaten der politischen Eliten und des Systems, und beide sind auch willfährige Marionetten der Wiener SPÖ. So wie es keinen Unterschied zur schwarz-grünen Regierung gibt, gibt es auch keinen in jenen Bundesländern, in denen die Sozialdemokraten regieren. Denn in diesen Ländern bekämpft die SPÖ die Rekord-Teuerung auch nicht, sondern befeuert diese sogar mit Gebühren- und Mietpreiserhöhungen weiter - wie etwa besonders in der Bundeshauptstadt“, erklärte Schnedlitz.

Kein Rezept gegen die Teuerungs-Lawine

"Die Knieschuss-Sanktionen gegen Russland sind ein wesentlicher Preistreiber. Sich den Eliten anzudienen, ist der SPÖ wichtiger, als eine der wesentlichsten Ursachen für Wohlstandsgefährdung und den Verlust der sozialen Sicherheit zu bekämpfen. Der Kampf gegen die Teuerung, den sich die SPÖ zu Unrecht auf die Fahnen heftet, verkommt zur Farce. Und so ganz 'im Vorbeigehen' tritt Kucher unsere immerwährende Neutralität mit Füßen – statt die Regierung für ihre neutralitätsschädliche Haltung zu kritisieren, kritisiert Kucher lieber die wenigen SPÖ-Abgeordneten, die die Neutralität Österreichs zumindest noch etwas hochhalten und bei der Rede von Wolodymyr Selenskyj - dem Präsidenten eines kriegführenden Landes - den Plenarsaal verlassen haben. Für die Zukunft hat Kucher angekündigt, dass man hinter der Ukraine beziehungsweise der ukrainischen Regierung stehen wird - die SPÖ rückt also noch mehr in Richtung Eliten und System, statt die Interessen der eigenen Bevölkerung zu vertreten“, so der FPÖ-Generalsekretär.

Nach den nächsten Nationalratswahlen wird sich viel ändern

„Daher werden wir den ‚Schulterschluss mit der Bevölkerung‘ weiter verstärken, um als stärkste Partei nach den nächsten Nationalratswahlen eine freiheitlich geführte rot-weiß-rote Bundesregierung mit einem Volkskanzler Herbert Kickl sicherstellen zu können – das wäre für Österreich der beste Weg in eine gesicherte Zukunft“, betonte Schnedlitz.

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