„Wer in Österreich Kinder in die Welt setzt, dem verdanken wir unsere Zukunft, denn eine Gesellschaft ohne Kinder hat auch keine Zukunft. Kinder sind – und zumindest darüber sollten wir uns überfraktionell einig sein – nicht nur eine Bereicherung für ihre Eltern, sondern auch eine Überlebensgarantie für unsere Gesellschaft“, sagte heute, Mittwoch, der freiheitliche Nationalratsabgeordnete Christian Ries in seinem Debattenbeitrag im Parlament.
Bedrohliche Entwicklung für unsere Gesellschaft
„So ist es für unsere Gesellschaft schlicht überlebenswichtig, dass wir Voraussetzungen schaffen, um den Kinderreichtum in Österreich weiter begünstigen zu können, denn unsere demographische Entwicklung ist ja alles andere als günstig. In naher Zukunft gehen die letzten Jahrgänge der 'Babyboomer-Generation' in Pension, auch sind nun die geburtenschwächeren Jahrgänge im Aktivstand, die ja die Pensionen im Umlagesystem garantieren müssen, und es gibt ein immer späteres Berufseintrittsalter der jüngeren Generationen. Diese Entwicklungen sind für die Gesellschaft bedrohlich“, erklärte Ries.
Härtefall-Regelung geht nicht weit genug
„Für uns Freiheitliche ist die Sicherung der wirtschaftlichen Existenz bei der Kinderbetreuung ein Muss, und das einkommensabhängige Kinderbetreuungsgeld ist dazu eine gute Variante. Wenn nun aber ein Elternteil stirbt, was ja an sich schon schlimm genug ist, dann bleibt an diesem Elternteil die Sicherung der wirtschaftlichen Existenz und natürlich auch die Kinderbetreuung hängen. So ein alleinstehender Elternteil hat es dann wirklich schwer, denn während es beim pauschalierten Kinderbetreuungsgeld eine Härtefall-Regelung gibt, ist es dies beim einkommensabhängigen Kinderbetreuungsgeld nicht der Fall, und das gehört dringend repariert“, forderte Ries, der dazu auf einen gemeinsamen Oppositionsantrag verwies: „Ein Antrag, von dem auch die Volksanwaltschaft befindet, dass diese Härtefall-Regelung allen zustehen muss. Im Februar wurde dieser im Parlament eingebracht, im März durch die Regierungsfraktionen vertagt, und im Juni wäre er wohl wieder im Ausschuss vertagt worden, wäre nicht dieser Geschäftsordnungs-Lapsus passiert.“
Kein Verständnis für Vorgangsweise der ÖVP
„Warum musste aber erst eine Geschäftsordnungs-Panne passieren, damit sich die ÖVP wieder auf den Schutz der Familie besinnt? Bei den Grünen, die sich im Hohen Haus eher in einer 'nachwuchstechnischen Sahelzone' befinden, ist ihre Vorgangsweise zu verstehen, bei der ÖVP aber nicht wirklich“, urteilte Ries. „Wer nicht - wie Karl Marx und seine Bewunderer – der Meinung ist, dass die Kinder möglichst bald den Eltern zu entreißen sind, der darf sich der Zustimmung zu diesem Antrag nicht verschließen.“