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04. Juli 2024 | Arbeit und Soziales, Parlament

Schwarz-Grün ist weder fähig noch Willens, auch nur irgendetwas im Sinne der Bürger zu machen!

FPÖ-Sozialsprecherin Belakowitsch im Hohen Haus: "Sozialarbeits-Bezeichnungsgesetz ist nur ein 'Reförmchen' von dieser Regierung."

Als „Reförmchen“ bezeichnete heute, Donnerstag, FPÖ-Klubobmannstellvertreterin und Sozialsprecherin Dagmar Belakowitsch in ihrem Debattenbeitrag im Nationalrat die Änderungen des Sozialarbeits-Bezeichnungsgesetzes 2024, dem man dennoch zustimmen werde. „Es handelt sich dabei nur um eine kleine Korrektur, und es wird wohl nicht die letzte sein, wenn man sich die Arbeitsweise dieser Bundesregierung anschaut. Denn Schwarz-Grün ist so gut wie in keinem Bereich in der Lage, geschweige denn Willens, überhaupt irgendetwas im Sinne der eigenen Bevölkerung anständig zu erledigen!“, so Belakowitsch.

Schwarz-grüne Abgeordnete trällerten ein Liedchen im Parlament

Damit verbunden thematisierte die freiheitliche Sozialsprecherin eine Gesangsrunde aus Abgeordneten von ÖVP und Grünen, die heute vor Beginn der Plenarsitzung im Sitzungssaal mehrere Lieder zum Besten gegeben habe: „Das hat mich regelrecht an den Film ‚Titanic‘ erinnert. Die Holzklasse, das ist die eigene Bevölkerung, der ‚dank‘ dieser Bundesregierung sprichwörtlich das Wasser bis zum Halse steht, während die abgehobenen Eliten in den oberen Rängen musizieren. Musik ist wichtig, aber das gibt ein ganz schlechtes Bild ab. ÖVP und Grüne haben die Probleme der Österreicher nicht erkannt, sie haben kein Gespür dafür. Die Bürger haben sich aber Volksvertreter verdient, die ehrlich und effektiv für sie und ihre Interessen arbeiten – und das sind nur wir Freiheitlichen!“

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