Das „außenpolitische Unwesen“ der schlechtesten Bundesregierung aller Zeiten schlägt sich nun auch in Umfragen nieder. Wie eine aktuelle „Unique-Research“-Befragung zeigt, sind 51 Prozent der Menschen der Meinung, dass Österreich nicht mehr neutral ist, weil die Neutralität ausgehöhlt wurde. Gleichzeitig sprechen sich jedoch vier von fünf Befragten für die Beibehaltung der Neutralität aus. FPÖ-Bundesparteiobmann Klubobmann Herbert Kickl: „Das alles ist ein weiterer Beleg dafür, dass Schwarz-Grün Österreichs Neutralität seit dem Beginn des Kriegs in der Ukraine regelrecht zertrümmert hat. Es zeigt auch, dass das Festhalten an der Neutralität unserem Land ein riesengroßes Stück an Freiheit und Selbstbestimmung gibt. Die Neutralität muss daher wieder ins Zentrum der österreichischen Außen- und Sicherheitspolitik rücken. Das Einstimmen in den Kriegstreiber-Kanon, wofür Karl Nehammer und Werner Kogler die volle Verantwortung tragen, war der falsche Weg. Falsch für unsere Sicherheit, falsch für unsere Wirtschaft und falsch für unsere Bürger – Stichwort Teuerung als Folge des Wirtschaftskriegs gegen Russland in Form der Sanktionen. Dieser Irrweg muss sofort verlassen werden!“
Sanktionen schaden Europa mehr als Russland
Die immerwährende Neutralität, zu der sich Österreich am 26. Oktober 1955 bekannt hat, sei die beste Selbstverteidigungswaffe für Österreich – wenn man sie nur konsequent anwende. „Nehammer, Schallenberg, Kogler und Co haben sich von der EU einschüchtern lassen und bei allen Dingen mitgestimmt, die eigentlich gegen die Neutralität verstoßen: Gelder für Waffenlieferungen über die sogenannte Friedensfazilität und ein Sanktionspaket nach dem anderen gegen Russland, wodurch ein Wirtschaftskrieg begonnen wurde, der in Form einer Teuerungswelle wie ein Boomerang zurückgekommen ist. Während die Wirtschaft in Russland 2023 gewachsen ist, sind die Aussichten in Österreich alles andere als rosig, wie jüngste Prognosen zeigen. Auch in der Umfrage ist mehr als ein Drittel der Meinung, dass die Sanktionen den EU-Staaten mehr schaden als Russland“, so Kickl.
Sinnloses Abschlachten an der Front muss endlich aufhören
Während es in der EU einzig und allein darum gehe, immer mehr und immer schwerere Waffen in die Ukraine zu liefern, müsse es Österreichs Rolle als neutrales Land eigentlich sein, endlich dafür zu werben, dass der Krieg aufhört und das sinnlose Blutvergießen beendet wird. „Es geht nicht darum, den Krieg zu gewinnen, sondern ihn zu beenden. Davon will die EU-Kommission aber nichts wissen. Österreich hätte die Chance als neutrales Land, aktiv dafür zu werben. Schwarz-Grün versteht das aber nicht. Nehammer & Co. sind die Brüsseler Schulterklopfer wichtiger als die Interessen ihrer eigenen Bürger und das Schicksal der Soldaten beider Kriegsparteien, die jeden Tag sinnlos ihr Leben am Schlachtfeld lassen müssen“, bedauerte der FPÖ-Bundesparteiobmann.
Immerwährende Neutralität als Grundlage unseres Wohlstandes
Mit der FPÖ in einer Regierung werde die Neutralität jedenfalls wieder in den Mittelpunkt der Politik rücken, kündigte Herbert Kickl an: „Die Neutralität ist kein verstaubtes Relikt, sondern die Grundlage jenes Wohlstandes, den sich unser Land nach den Wirren und Schrecken des Zweiten Weltkriegs aufbauen konnte. Wir dürfen nicht zulassen, dass die unfähigste Regierung der Zweiten Republik all das zerstört.“