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05. Jänner 2023 | Innenpolitik

Schnedlitz zu SPÖ-Klausur: „Diese SPÖ ist nun endgültig gescheitert“

„Wenn SPÖ-Parteichefin Rendi-Wagner von ‚irregulärer Migration‘ spricht und fabuliert, hat sie das wahre Problem und Thema wohl noch immer nicht erkannt, denn ‚ein Kosewort für illegal‘ macht die Situation nicht anders oder besser. Auch ein Abschieben der Verantwortung an die EU und das so gefällige Ungarn-Bashing, durfte in der müden Argumentation Rendi-Wagners nicht fehlen“, reagierte heute der freiheitliche Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz auf die SPÖ-Pressekonferenz anlässlich der roten Präsidiumsklausur.

„Wenn Rendi-Wagner dann noch dazu meint, auf eine europäische Lösung warten zu wollen, können wir uns von unserer Souveränität sowieso verabschieden. Generell wurde heute von Seiten der SPÖ eigentlich nur alter Wein in noch älteren Schläuchen serviert. Da machten die SPÖ-Landeshauptleute Kaiser aus Kärnten und Ludwig aus Wien keine Ausnahme. Bei den Themen Teuerung, Bildung, Gesundheit und Pflege gibt es außer Althergebrachtes, roten Gehirngespinsten und abgekupferten freiheitlichen Ideen keinerlei Innovation“, so Schnedlitz.

„Auffällig ist, dass trotz Wahlphase am niederösterreichischen Parteiobmann Schnabl nicht einmal mehr die eigene Partei anstreifen will. So wie er heute keine Rolle gespielt hat, wird dieser wohl auch nach der Niederösterreich-Wahl in der Versenkung verschwinden“, führte Schnedlitz weiter aus, der die FPÖ als einzige Partei mit klaren Konzepten hinsichtlich illegaler Einwanderung und Asyl bestätigt sieht.

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