„Spätestens mit den heute präsentierten Daten von Wifo und IHS haben wir es nun schwarz auf weiß: Diese schwarz-grüne Regierungspolitik hat Österreichs Wirtschaft und unseren Wohlstand vernichtet! Die Wirtschaft ist in der Rezession gelandet, die Wachstumsprognosen wurden revidiert. Die Menschen leiden unter einer Rekord-Teuerung, und Schwarz-Grün macht keine Anstalten, an die Ursachen dieser Entwicklung zu gehen, die hauptsächlich im Wirtschaftskrieg mit Russland zu suchen sind!“, kritisierten heute, Freitag, FPÖ-Bundesparteiobmann Klubobmann Herbert Kickl und FPÖ-Wirtschaftssprecher Axel Kassegger. Letzterer forderte auch eine aktuelle Aussprache im parlamentarischen Wirtschaftsausschuss am 10. Oktober: „Hier müssen uns ÖVP-Wirtschaftsminister Martin Kocher und Experten von Wifo und IHS reinen Wein einschenken. Wenn wir nicht sofort mit einer vernünftigen Politik und wirksamen Entlastungen gegensteuern, dann leiden Wirtschaft und Bevölkerung noch länger.“
ÖVP und Grüne befeuern Dauerbelastungen noch mehr
„Karl Nehammer, Werner Kogler & Co. sind für diese Talfahrt verantwortlich und werden nun endgültig zum Totengräber von Österreichs Wirtschaft. Anstatt aber dieser negativen Entwicklung gegenzulenken und endlich gezielte Maßnahmen zu ergreifen, um Bevölkerung und Wirtschaft aus dieser Krise herauszuholen, befeuern ÖVP und Grüne die Dauerbelastungen noch mehr und führen Österreich noch weiter in den Abgrund. Weitere Betriebsschließungen werden ebenso kommen wie ein Anstieg der Arbeitslosigkeit bei gleichzeitig hoher Teuerungsrate. So kann und darf es nicht weitergehen!“, kritisierte der FPÖ-Klubobmann.
Sanktionen schaden uns mehr als Russland
Die Wurzel allen Übels sah Kickl in der Sanktionspolitik: „Die nach dem Corona-Missmanagement einsetzende Teuerung wurde durch den Wirtschaftskrieg mit Russland verstärkt. Energie wurde massiv teurer, im Windschatten dieser Teuerung wurden dann auch Lebensmittel, Mieten, Versicherungen, Treibstoffe und vieles andere teurer. Solange dieser Sanktions-Wahnsinn, der uns mehr schadet als Russland, unvermindert weitergeht, wird sich an der Lage nichts ändern. Aber bisher sehe ich hier weder bei den Regierungsparteien, noch bei der Schein-Opposition von SPÖ und Neos einen Lerneffekt.“
Mehrwertsteuer senken, CO2-Steuer streichen
Anstatt die Bevölkerung noch weiter der Rekord-Teuerung auszusetzen, forderte FPÖ-Wirtschaftssprecher Kassegger ein echtes Entlastungspaket: „Die Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel, Energie und Treibstoffe sowie die Mineralölsteuer müssen temporär reduziert oder kurzfristig völlig ausgesetzt werden. Anstelle die CO2-Strafsteuer mit Jahresbeginn 2024 weiter anzuheben, muss diese ersatzlos gestrichen werden. Das sind Maßnahmen, die allen Österreichern umgehend und nachhaltig zugutekommen. Letztendlich kann aber nur eine rasche politische Trendwende, die ausschließlich mit einer FPÖ-geführten Bundesregierung und einem Volkskanzler Herbert Kickl möglich ist, diese rasante Talfahrt für die Wirtschaft und die Bevölkerung stoppen.“