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22. April 2024 | Inneres

ÖVP-Schweizermesser-Verbot hat Messerstecher nicht aufgehalten, welch Überraschung!

Am Wochenende neuerliche Gewalt-Eskalation in Wien-Favoriten: Innenminister Karners Show-Politik gefährdet die Sicherheit, er ist längst rücktrittsreif!

„ÖVP-Innenminister Gerhard Karner ist endgültig rücktrittsreif. Seine Show-Politik ist absolutes Versagen in Dauerschleife, mit der er die Sicherheit der Österreicher grob fahrlässig gefährdet“, erklärte heute, Montag, FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz, nachdem es laut Medienberichten am Wochenende wieder zu einer blutigen Gewalttat in Wien-Favoriten gekommen ist.

Kriminelle Banden scheren sich nicht um Waffenverbot

Weder das „Schweizermesser-Verbot noch Karners Waffenverbotszone am Reumannplatz“ stoppe „kriminelle Banden in Favoriten, die meist aus dem Einwanderer-Milieu stammen“. „Diese Gewalteskalation ist Teil der ‚Leitkultur‘ der ÖVP, die für unsere Bevölkerung eine regelrechte ‚Leidkultur‘ darstellt. Wenn ein Innenminister wie Karner nicht einmal fähig ist, für die Sicherheit in einem einzigen Bezirk zu sorgen und versucht, mit Pseudo-Maßnahmen sein Versagen zu kaschieren, dann ist die Sicherheit eines ganzen Landes bei ihm in den völlig falschen Händen“, führte FPÖ-Favoriten-Klubobmann Christian Schuch weiter aus.

Nur politische Wende hilft gegen eskalierende Migranten-Gewalt

Schnedlitz betonte, wie wichtig eine „politische Wende mit einer FPÖ-geführten Bundesregierung mit einem Volkskanzler Herbert Kickl“ daher sei: „Eine ‚Festung Österreich‘ mit einem sofortigen Asylstopp gegen die illegale Masseneinwanderung und volle Härte gegen Gewalttäter sind die Gebote der Stunde, um unseren Bürgern wieder ein sicheres Leben zu garantieren! Die ÖVP und ihr Innenminister Karner können und wollen dafür nicht sorgen, nur wir Freiheitlichen stehen für den notwendigen Paradigmenwechsel in Richtung einer echten Sicherheitspolitik!“

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