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03. April 2023 | Asyl, Innenpolitik, Inneres

ÖVP plakatiert Kanzler ohne Plan und ohne Zukunft!

FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz: "Erklärung zur Finanzierung der gestarteten Frühjahrs-Kampagne aufgrund der horrenden ÖVP-Verschuldung ist dringend geboten."

FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz.

Foto: FPÖ

„Die ÖVP und Kanzler Karl Nehammer haben keinen Plan, keine Vision und schon gar kein Gespür dafür, was die Österreicher jetzt brauchen. Das haben sie heute wieder einmal unter Beweis gestellt“, so kommentierte FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz heute, Montag, die Präsentation der ÖVP-Frühjahrs-Kampagne und forderte die sofortige Offenlegung von deren Finanzierung: „Bekanntlich sitzt die ÖVP auf einem riesigen Schuldenberg. Daher ist eine Erklärung dafür, wie sie diesen offensichtlichen Zwischen-Wahlkampf finanziert, dringend geboten!“

ÖVP wirft wieder einmal die Kopiermaschine an

Die Verzweiflung bei den Schwarzen sei mittlerweile offensichtlich schon so groß, dass man „wieder einmal die Kopiermaschine angeworfen“ habe. „Weil der ÖVP politisch das Wasser bis zum Hals steht, versucht sie jetzt wieder, freiheitliche Inhalte zu kopieren. Die Bürger fallen aber nicht auf dieses Täuschungsmanöver herein – denn es zerschellt krachend an der Wirklichkeit. Die FPÖ fordert nämlich seit Jahr und Tag einen sofortigen Asylstopp und hat dafür bereits auch im Nationalrat viele Male ein 23-Punkte-Maßnahmenpaket eingebracht, das von der ÖVP bis dato immer abgelehnt worden ist. Kanzler Nehammer dagegen trägt gemeinsam mit seinem 'Show-Innenminister' Gerhard Karner die volle Verantwortung dafür, dass im Vorjahr die illegale Masseneinwanderung mit rund 110.000 Asylanträgen völlig eskaliert ist. Genauso waren wir Freiheitlichen die einzige Kraft, die von Anfang an die irrwitzigen öko-marxistischen EU-Pläne für ein Verbot des Verbrennungsmotors abgelehnt und eine Umweltschutzpolitik mit Hausverstand gefordert haben, während Kanzler Nehammer dagegen nicht für ein österreichisches Veto gesorgt hat!“, so Schnedlitz.

Schulterschluss mit der Bevölkerung als einziger Weg

Österreich brauche gerade in Zeiten wie diesen keinen Bundeskanzler, der nach eineinhalb Jahren im Amt draufkomme, dass er eigentlich keinen Plan habe. „Die Kanzler-Bilanz ist eine einzige Katastrophe und ein Schaden für das ganze Land. Nehammer hat daher überhaupt keine politische Zukunft mehr. Da hilft ihm auch sein Plan, den er jetzt im Elfenbeiturm der ÖVP-Parteiakademie ausarbeiten lässt, nichts mehr. Denn immer mehr Österreicher erkennen, dass nur die FPÖ über die richtigen Lösungen und Konzepte für eine positive Entwicklung unserer Heimat verfügt, weil sie den Schulterschluss mit der Bevölkerung lebt. Der echte 'Zukunftsplan´'für Österreich lautet daher nach den längst überfälligen Neuwahlen: ein freiheitlicher Bundeskanzler Herbert Kickl und eine starke FPÖ in der Regierung!“, führte Schnedlitz weiter aus.

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