„Fast schon tägliche Messerangriffe und Gewalttaten, auf die ÖVP-Innenminister Gerhard Karner höchstens mit irgendeinem PR-Schmäh reagiert, zeigen, dass ihm die Sicherheitslage in Wien-Favoriten komplett entglitten ist. Dieser Bezirk wird immer mehr zum ‚No Go Area‘, in der meist aus dem kulturfremden Einwanderermilieu stammende Gewalttäter wüten können und Karner ihnen nichts entgegensetzt – er ist damit selbst ein Sicherheitsrisiko und sollte seinen Ministersessel noch räumen, bevor ihn die Bevölkerung ohnehin am 29. September abwählt!“, forderte FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz, nachdem es laut Medienberichten gestern, Montag, und vorgestern wieder zu Messerattacken in Wien-Favoriten gekommen war.
Wirkungsvolle Maßnahmen gegen Migrantengewalt nur mit FPÖ
Es sei „oberstes Gebot“ für einen Innenminister, so Schnedlitz, alles zu unternehmen, um die Sicherheit der Bevölkerung in vollem Umfang zu garantieren: „Und dafür gibt es drei ‚Sicherheitsschrauben‘, an denen gedreht werden muss: nämlich null Toleranz und volle Härte des Gesetzes für Gewalttäter, konsequente Abschiebung krimineller Ausländer und Stopp der illegalen Masseneinwanderung. Sicherheit muss geschaffen und darf nicht nur geheuchelt werden, wie es die ÖVP mit Karl Nehammer, Karner und Co. praktiziert. Dafür wird nur eine FPÖ-geführte Bundesregierung mit einem Volkskanzler Herbert Kickl sorgen!“
Verantwortungsträger ignorieren Probleme seit Jahren
Gerade im Favoritener Bezirksparlament zeige sich, so FPÖ-Favoriten-Klubobmann Christian Schuch, dass die rot-schwarz-grün-pinke Einheitspartei die prekäre Sicherheitslage des Bezirkes offensichtlich noch immer nicht realisiert habe: „Freiheitliche Anträge werden ‚heruntergedodelt‘ und schlussendlich meist abgelehnt. Die schwarzen und roten Verantwortungsträger verschließen seit Jahren die Augen vor den gesellschaftlichen und sicherheitspolitischen Folgen der Masseneinwanderung. Die Rechnung bekommen wir nun tagtäglich in Form von Messerattacken und Co. präsentiert. Es ist beschämend, was ‚dank‘ der Einheitspartei aus dem einst so stolzen Arbeiterbezirk geworden ist.“