„Anstatt die Gewalt-Eskalation an der Wurzel zu packen, die illegale Masseneinwanderung zu stoppen und kriminelle Ausländer konsequent abzuschieben, will ÖVP-Innenminister Gerhard Karner jetzt alle unbescholtenen Österreicher kriminalisieren – das ist ein Skandal und eine weitere politische Bankrotterklärung!“, übte heute, Mittwoch, FPÖ-Sicherheitssprecher Hannes Amesbauer scharfe Kritik am Entwurf für ein "Messertrage-Verbotsgesetz" des Innenministers.
3.600 Euro Strafe für Jausen-Schweizermesser
Nicht der Familienvater, der ein Schweizermesser bei einem Ausflug mitführt oder der Handwerker, der nach Arbeitsende noch ein Stanley-Messer in seiner Hosentasche trägt, würden die Sicherheit gefährden. „Daher ist es nur absurd, wenn der Innenminister sie jetzt mit diesem Gesetz unter einen Generalverdacht stellt. Denn zumeist sind für die aktuellen Gewalt-Orgien Personen verantwortlich, die unter ÖVP-Innenministern illegal aus tausenden Kilometern entfernten kulturfremden Regionen, vielfach unter dem Deckmantel Asyl, in unser Land gekommen sind! Kurzum: Dass ein unbescholtener Bürger kein Schweizermesser mehr eingesteckt tragen darf, weil mit der illegalen Asyl-Masseneinwanderung auch zahlreiche Gewalttäter importiert worden sind, ist eine Sinnlos-Gesetzgebung, mit der die ÖVP nur ein Ziel verfolgt: nämlich die eigene Bevölkerung zu entwaffnen, zu enteignen, zu schikanieren und letztlich vom eigenen Versagen in der Asyl- und Migrationspolitik abzulenken. Da schreit der Dieb: 'Haltet den Dieb'! In Paragraph 1 des Entwurfs wird auch beschrieben, dass man im Zuge von Veranstaltungen im Sinne der Landesgesetze kein Messer tragen darf, bei Brauchtumsveranstaltungen jedoch schon – wie jetzt? Völlig skurril wird es dann, wenn Karner das Tragen eines Schweizermessers mit 3.600 Euro oder sechs Wochen Freiheitsstrafe (!) bestrafen möchte“, so Amesbauer, der Waffenverbotszonen in und um Asylheime für sinnvoll hält und erinnert: „Pauschale Waffenverbote unter hanebüchenen Vorwänden verordnen zu wollen, ist eine Praxis, die an das dunkelste Kapitel unserer Geschichte erinnert!“
Sicherheit der Österreicher muss wiederhergestellt werden
Es dürfe nicht sein, dass die Österreicher, die ohnehin schon mit ihrer Sicherheit und ihrem Steuergeld die Konsequenzen dieser von der schwarz-grün-rot-pinken 'Einheitspartei' zugelassenen 'neuen Völkerwanderung' bezahlen müssen, auch noch mit „sinnlosen Schikane-Gesetzen aus der ÖVP-Giftküche“ belästigt würden: „Die eigene Bevölkerung ist nicht Täter, sondern Opfer – nämlich Opfer der Politik von ÖVP und Grünen gemeinsam mit dem rot-pinken Rest der 'Einheitspartei'. Die einzig effektive Maßnahme für mehr Sicherheit ist die Umsetzung der ‚Festung Österreich‘, ein sofortiger Asylstopp, konsequente Abschiebung krimineller Ausländer und die Deattraktivierung unserer Heimat als Zielland für kulturfremde Asyl-Einwanderer. Dazu fehlt aber Karl Nehammer, Karner und Co. jeglicher Wille. Daher wird es an einer FPÖ-geführten Bundesregierung mit einem Volkskanzler Herbert Kickl liegen, der 'neuen Völkerwanderung' und der enorm hohen Ausländerkriminalität im Sinne der eigenen Bevölkerung einen Riegel vorzuschieben!“