Kein grünes Blinken mehr, sondern gleich auf orange und rot schalten – diesen Plan der grünen Verkehrsministerin Leonore Gewessler bezeichnete FPÖ-Verkehrssprecher Christian Hafenecker heute, Freitag, als „große Gefahr für die Verkehrssicherheit. Das plötzliche Umschalten wird zu plötzlichen Vollbremsungen führen, wodurch Auffahr-Unfälle regelrecht aktiv produziert werden. Das kann Frau Gewessler doch nicht wirklich ernst meinen?“
Vermehrte Auffahr-Unfälle regelrecht vorprogrammiert
Hafenecker sah hinter der geplanten Novelle der Straßenverkehrsordnung aber noch einen weiteren möglichen Anschlag auf die durch CO2-Strafsteuer und NoVA-Erhöhung ohnehin schon leidgeprüften Autofahrer: „Seit Kurzem ist es Gemeinden möglich, die Radarüberwachung selbst in die Hand zu nehmen. Wenn das Grün-Blinken wegfallen soll, könnten demnächst dann auch überall Blitzer hängen, die all jene fotografieren, die dann – womöglich, um einen Auffahr-Unfall zu vermeiden – doch noch bei orange in eine Kreuzung einfahren und dann geblitzt werden. Diesen Grünen ist leider alles zuzutrauen.“
Hochrangiges Verkehrsnetz muss endlich ausgebaut werden
Anstatt an seit Jahrzehnten erprobten Ampelschaltungen herumzudoktern, wäre es eigentlich auch Aufgabe der grünen Verkehrsministerin, die Weiterentwicklung des hochrangigen Straßennetzes in Österreich voranzutreiben. „Ihre willkürliche Blockade wichtiger Infrastruktur-Projekte wie Lobautunnel, Weinviertel-Schnellstraße oder Traisental-Schnellstraße oder längst überfällige Ausbauprojekte wie die Pyhrn Autobahn südlich von Graz ist nicht mehr länger hinnehmbar. So eine Verkehrs-Blockadeministerin hat in diesem Amt nichts verloren!“