„Fast schon Woche für Woche steigen die Preise für Diesel und Benzin massiv an. Autofahren wird für immer mehr Menschen zum Luxus, Pendler verweifeln an den Zapfsäulen, und die Inflation wird durch die steigenden Transportkosten noch weiter angeheizt. Diese Preis-Explosion ist aber nicht vom Himmel gefallen, sondern vor allem Ergebnis der öko-kommunistischen Belastungspolitik dieser schwarz-grünen Bundesregierung, die sich über sprudelnde Steuereinnahmen aus den Geldbörsen der Autofahrer freut. Mit dieser eiskalten Abzockerei von Karl Nehammer, Werner Kogler und Co. muss sofort Schluss ein!“, erneuerten heute, Freitag, FPÖ-Bundesparteiobmann Klubobmann Herbert Kickl und FPÖ-Verkehrssprecher sowie Generalsekretär Christian Hafenecker ihre schon seit Monaten erhobene freiheitliche Forderungen nach umfassenden Entlastungsmaßnahmen bei den Treibstoffpreisen. So seien die Mehrwert- und die Mineralölsteuer massiv zu senken oder ganz auszusetzen, die CO2-„Strafsteuer“ ersatzlos abzuschaffen und die Pendlerpauschale zu erhöhen.
Extreme Preise an den Tankstellen sind hausgemacht
Ein Vergleich der Treibstoffpreise hierzulande mit jenen in anderen EU-Staaten zeige nämlich ganz klar, dass Schwarz-Grün „Spritpreistreiber Nummer eins“ sei. Das zeige auch ein Blick auf die aktuell veröffentlichten durchschnittlichen Treibstoffpreise in den EU-Ländern, die von der Europäischen Kommission wöchentlich erhoben werden. „In vielen europäischen Ländern müssen die Menschen im Schnitt weit weniger für Diesel oder Benzin bezahlen als bei uns, zum Beispiel in Slowenien, Ungarn, Kroatien, Polen, Tschechien oder auch Luxemburg. Das ist der in Zahlen gegossene Beweis dafür, dass die extremen Preise an den heimischen Tankstellen großteils hausgemacht sind – von einer Bundesregierung, die die Österreicher nicht nur unbarmherzig im Stich lässt, sondern aus ihrem Leid auch noch Profit schlägt.
Mehr als die Hälfte des Preises kassiert der Finanzminister
Denn der Anteil der Steuern am Benzinpreis beträgt mehr als fünfzig Prozent und bei Diesel sogar fast sechzig Prozent, mehr als die Hälfte jeder Tankrechnung wandert somit direkt in die Staatskasse des ÖVP-Finanzministers!“, erklärte Kickl und wies darauf hin, dass die CO2-Steuer mit 1. Jänner 2024 ein weiteres Mal erhöht werde: „Dadurch dreht die Regierung die Preisspirale ein weiteres Mal zusätzlich nach oben. Es ist ein öko-kommunistischer Umverteilungsmechanismus, den ÖVP und Grüne hier in Gang gesetzt haben und bei dem die Rollen ganz klar verteilt sind: Verlierer sind die Bürger, die abkassiert und in ihrer individuellen Mobilität eingeschränkt werden, während die Regierung als Gewinner noch mehr Steuergeld zur Finanzierung ihrer katastrophalen Politik einhebt und sich dafür ,Schulterklopfer´ der klima-hysterischen Eliten in Brüssel abholen kann.“ Ein freiheitlicher Volkskanzler würde auch in diesem Bereich sofort für eine Wende sorgen, „weil individuelle Mobilität ein Grundbedürfnis ist, weite Teile der Bevölkerung tagtäglich auf ihr Auto angewiesen sind und Treibstoffpreise daher leistbar sein müssen“.
Mobilität darf nicht für Klima-Hysterie geopfert werden
Für den freiheitlichen Verkehrssprecher Hafenecker leide die Bevölkerung im ländlichen Raum besonders stark unter dem „Spritpreis-Wahnsinn“. „Für Menschen am Land ist das Auto unverzichtbar, weil öffentliche Verkehrsmittel oft gar nicht oder nur in unzureichendem Ausmaß zur Verfügung stehen. Der Weg in die Arbeit, zum Arzt oder der alltägliche Einkauf ist nur mit dem Pkw möglich. Daher muss die Politik auch alle Hebel in Bewegung setzen, damit Autofahren leistbar bleibt und nicht am Altar der absurden Klima-Hysterie geopfert wird!“, so Hafenecker, der dabei besonders die ÖVP in die Pflicht nimmt: „Denn es ist die Volkspartei, die sich früher und auch heute noch in Sonntagsreden als ,Vertreterin des ländlichen Raumes' bezeichnet, in Wahrheit aber durch das federführende Umsetzen öko-kommunistischer Unsinnigkeiten wie etwa der CO2-Steuer und der Duldung von Anti-Autofahrer-Ministerin Leonore Gewesslers Straßenbau-Blockade gerade der Landbevölkerung massiv schadet!“