„Die heutige Pressekonferenz des roten Obergenossen Andreas Babler war wohl ‚Nachrichten in einfacher Sprache‘, denn außer heißer Luft und einer unhaltbaren gesundheitspolitischen Forderung war von ihm nichts zu hören. Auf Facebook konnte er gerade einmal 50 Zuseher verzeichnen, etwa die Hälfte der Beobachter seiner Vorgängerin Pamela Rendi-Wagner. Zudem träumt Babler von seiner ‚Reformkanzlerschaft‘ und gleichzeitig von einer kommenden schwarz-blauen Regierung, die jedoch höchstens eine blau-schwarze unter einem Volkskanzler Herbert Kickl sein kann“, reagierte heute, Mittwoch, der freiheitliche Generalsekretär Michael Schnedlitz.
Gesundheitspolitik der SPÖ an ihren Taten messen
Für Schnedlitz und den freiheitlichen Gesundheitssprecher Gerhard Kaniak steht aber fest, dass man die Gesundheitspolitik der SPÖ an ihren Taten messen solle. „Als gutes Beispiel steht das Gesundheitswesen der Stadt Wien, wo die SPÖ seit ewig die Verantwortung trägt. Geschlossene Abteilungen, überlastetes Pflegepersonal und ein eklatanter Ärztemangel, gefolgt von ewigen Wartezeiten für Patienten – das sind die wahren Errungenschaften der SPÖ!“, erklärte Kaniak.
Babler will Wahlärzte zu Kassenleistungen zwingen
Der heute von Babler vorgestellte „Geistesblitz“ sei anscheinend seiner marxistischen Gesinnung geschuldet. Denn sonst käme wohl niemand auf die Idee, Wahlärzte zu Kassenleistungen unter Strafandrohung zu verpflichten. „Wir Freiheitlichen fordern bereits seit dem letzten Frühjahr, Wahlärzte auf Basis der Freiwilligkeit in das Kassensystem mit der Aufhebung des Doppelbeschäftigungsverbotes einzubinden. Alles andere wird nicht funktionieren, vor allem dann nicht, wenn die Praxis mit Kassenvertrag nicht rentabel genug ist. Hier sind nicht Plattitüden gefragt, sondern es sind tiefgreifende Strukturveränderungen in unserem Gesundheitssystem notwendig, die anscheinend für Herrn Babler nicht vorhanden sind“, führte Kaniak weiter aus.
SPÖ-Landeshauptmann wollte gelbe Armbänder für Geimpfte
FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz erinnerte bei dieser Gelegenheit auch an den gesundheits- und sozialpolitischen Wahnsinn des Kärntner SPÖ-Landeshauptmannes Peter Kaiser, der 2021 die Idee hatte, Geimpfte mit gelben Armbändern zu kennzeichnen und so die Bürger als „gut“ oder „böse“ zu kennzeichnen: „Dazu passte dann auch gleich die von der SPÖ geforderte Impfeintragungspflicht. Wie gesagt, man soll die SPÖ an ihren Taten messen.“