„Der großspurig inszenierte Auto-Gipfel von Bundeskanzler Karl Nehammer ist nichts anderes als eine billige Show“, kritisierten heute, Mittwoch, FPÖ-Bundesparteiobmann Klubobmann Herbert Kickl und FPÖ-Verkehrssprecher Generalsekretär Christian Hafenecker. „Seit Jahren hat das Brüsseler EU-Establishment seinen widersinnigen Feldzug gegen den Verbrennungsmotor mit dem Ziel eines Verbots vorangetrieben, wogegen weder der Kanzler, noch seine ÖVP auch nur einen Finger gerührt haben. Ganz im Gegenteil, sie haben auch noch der von ihrer grün-ideologischen Autofahrerfeindlichkeit getriebenen Umweltministerin Leonore Gewessler den Freifahrtschein für das Verbrenner-Aus ab 2035 in der EU gegeben und erkennen jetzt, welchen politischen Wahnsinn sie damit erst ermöglicht haben. Wie so oft ist Nehammers Erkenntnis wieder viel zu spät, zu zaghaft und völlig mutlos!“, so Kickl.
Individuelle Mobilität muss leistbar bleiben
Die regelrechte „Jagd auf den Verbrennungsmotor, Diesel und Benzin“ entspringe genau derselben CO2-fokussierten Klima-Hysterie, wie zahlreiche andere wohlstands- und wirtschaftsfeindliche „Abzock- und Verbots-Phantasien, die am Ende auf die Einschränkung der individuellen Mobilität abzielen“ würden. Seitdem die ÖVP die Grünen in die Bundesregierung geholt habe, trage sie diese Belastungspolitik gegen die Bürger voll und ganz mit. „Von der massiven NoVA-Erhöhung über die Anhebung der Mineralölsteuer und der motorbezogenen Versicherungssteuer bis hin zur Einführung der CO2-'Strafsteuer' war die ÖVP bei jeder Belastungslawine gegen die Österreicher federführend mit dabei. Über diese Tatsache kann Kanzler Nehammer auch nicht mit noch so üppigen Selbstinszenierungs-Shows hinwegtäuschen. Denn den Schaden, den er und seine ÖVP mitverursacht haben, spürt die teuerungsgeplagte Bevölkerung jeden Tag“, führte der freiheitliche Bundesparteiobmann weiter aus und pochte darauf, dass die individuelle Mobilität leistbar bleiben müsse.
Nehammers Motiv: Vorher handeln, dann denken
Österreich brauche keinen Bundeskanzler, der jahrelang in die falsche Richtung arbeite: „Kanzler Nehammers politisches Leitmotiv ist offensichtlich 'vorher handeln, dann denken'. Hausverstand und Vernunft besagen aber, dass es genau umgekehrt sein muss. Nach meinem Verständnis hat für einen Regierungschef das Wohl unserer Heimat sowie der Bürger an allererster Stelle zu stehen – und genau danach ist dann zu handeln!“
Rückschrittliche Verbots-, Gebots- und Verteuerungskultur
Für FPÖ-Verkehrssprecher Generalsekretär Hafenecker ist die Verkehrspolitik der EU und der ihr hörigen schwarz-grünen Regierung von einer „rückschrittlichen Verbots-, Gebots- und Verteuerungskultur“ getrieben. „Auch wenn jetzt doch noch nach 2035 Fahrzeuge mit Verbrennungsmotoren zugelassen werden, die E-Fuels tanken, geht diese Politik in die völlig falsche Richtung und ist weiter stur auf Elektrofahrzeuge verengt. Während Diesel und Benzin regelrecht verteufelt werden, bleiben all diese grün-ideologisch Verblendeten weiterhin Antworten auf entscheidende Fragen schuldig. Denn woher soll der durch die von oben herab verordnete 'Energiewende' verknappte Strom für die E-Mobilität kommen? Vielleicht aus den einem heuchlerischen 'Greenwashing' unterzogenen Atommeilern? Wie wird sich das alles auf die Automobilwirtschaft – von den Herstellern über die Zulieferer bis zu hin den Werkstätten und Tankstellen – auswirken, von der auch in Österreich direkt und indirekt hunderttausende Arbeitsplätze abhängen? Alles in allem steht bei diesem Verbrenner-Aus wieder einmal pure Ideologie über der Vernunft!“, so Hafenecker.