In seiner Rede zum freiheitlichen Antrag für Neuwahlen appellierte FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz heute, Mittwoch, in Richtung der ÖVP-Abgeordneten: „Ich weiß schon, dass ich Sie nicht mit dem Argument überzeugen kann, diesem Antrag zuzustimmen, um nicht das Land gemeinsam mit Ihrer ÖVP weiter in Richtung Abgrund zu reißen. Aber ich weiß, dass es Ihnen vor allem um sich selbst und Ihre Mandate geht, die Sie verlieren. Wenn Sie wenigstens aus diesem Motiv heraus zustimmen würden, dann wäre der Weg frei für die politische Wende mit einer FPÖ-geführten Bundesregierung und einem Volkskanzler Herbert Kickl, damit es den Menschen wieder besser geht!“
Niemand will Politiker, die Wahlversprechen vergessen
Niemand in der Bevölkerung würde Politiker, die das, was sie vor der Wahl versprochen haben, nicht halten und umsetzen würden, mögen. „Das Wissen um diese Tatsache haben wir auch noch bei der ÖVP vermutet, doch dann kam Wels. Dort hat Kanzler Karl Nehammer das zweifelhafte Kunststück vollbracht, etwas zu versprechen und gleichzeitig zu sagen, dass er das gar nicht umsetzen will. Das ist das ‚Betriebssystem Wählertäuschung‘, das Nehammer und die ÖVP leben und das die Bürger längst durchschaut haben“, so Schnedlitz, der dazu Bürgerkommentare von Nehammers Facebook-Auftritt und aus Online-Medien zitierte, die der ÖVP das Fehlen jeglicher Glaubwürdigkeit attestierten.
Nehammer will erst 2025 weiterarbeiten - mit wem?
Seinen Auftritt in Wels habe Nehammer als „Befreiungsschlag“ geplant, geblieben sei aber bloß ein „Knieschuss“. „Die Glaubwürdigkeit wurde weiter ramponiert und der Untergang der ÖVP beschleunigt. Aber in Wels hat Nehammer noch etwas anderes kommuniziert: Nämlich, dass er 2024 überhaupt nichts mehr umsetzen will, erst 2025. Das heißt, seinen ‚Plan‘ will er jetzt nicht aus einer Position der Stärke mit einer 37,5 Prozent starken ÖVP und den Grünen als linkem ‚Mini-Koalitionspartner‘ umsetzen, sondern nach der Wahl aus einer Position der Schwäche mit einer halbierten ÖVP und gleich zwei linken Parteien als Koalitionspartner. Mehr als ein ‚Knieschuss‘ bleibt da nicht über“, führte der freiheitliche Generalsekretär weiter aus.
Angst vor Herbert Kickl und der eigenen Bevölkerung
Nehammer habe in Wels „die große Chance“ gehabt, spät, aber doch Österreich „aus dem politischen Wahnsinn von Schwarz-Grün“ zu befreien: „Anstatt sich ein Herz zu fassen, ist ‚Noch‘-Kanzler Nehammer das Herz in die sprichwörtliche Hose gerutscht. Genau das ist das Problem, wenn Angst vor der eigenen Bevölkerung und vor Herbert Kickl die bei ihm ohnehin nicht vorhandene Führungskompetenz überflügelt. Mit jedem Tag, den diese Regierung weiter im Amt ist, wird alles schlechter – nicht nur für die ÖVP, um die mache ich mir keine Sorgen, sondern vor allem für das Land und die Österreicher!“