Zadić-Weisung beweist eindeutig, dass die Grünen der politische Arm der Klima-Terroristen sind
FPÖ-Generalsekretär Hafenecker: "Öffentliche Kritik der ÖVP ist unglaubwürdig – Nehammer hat es in der Hand, dieses Schauspiel zu beenden."
FPÖ-Generalsekretär Hafenecker: "Öffentliche Kritik der ÖVP ist unglaubwürdig – Nehammer hat es in der Hand, dieses Schauspiel zu beenden."
FPÖ-EU-Parlamentarier Haider: "Verhandlungen gehen in die nächste Runde - mit reinen Verbotsgesetzen wird man die Verkehrssicherheit nicht weiter ausbauen können."
Statt Erhöhung mit 1. Jänner 2024 hat die sinnlose CO2-Steuer abgeschafft zu werden, Mehrwert- und Mineralölsteuer sind ebenso massiv zu senken.
Verdacht der Bildung einer kriminellen Vereinigung gegen die „Letzte Generation“ zeigt, dass massive Strafverschärfungen längst überfällig sind.
Freiheitlicher Antrag für Vorbereitungs-Start des Projekts „Tunnel Lang“ während Sanierung der Luegbrücke wurde im Verkehrsausschuss auf Antrag der ÖVP vertagt.