Bundespräsident Van der Bellen betätigt sich weiter als Totengräber unserer Neutralität!
Gerade beim Neujahrsempfang für das Diplomatische Corps hätte er als Staatsoberhaupt eines neutralen Landes für Verhandlungen und Frieden appellieren müssen.
Gerade beim Neujahrsempfang für das Diplomatische Corps hätte er als Staatsoberhaupt eines neutralen Landes für Verhandlungen und Frieden appellieren müssen.
FPÖ-Außenpolitiksprecher Kassegger: "Bundesregierung lässt Österreich ökonomisch und sicherheitspolitisch im Regen stehen."
FPÖ-Bundesparteiobmann Kickl: "Staatsoberhaupt muss auf immerwährende Neutralität pochen und sich für rasches Kriegsende einsetzen, statt Kriegstreibern Wort zu reden."
FPÖ-Parlamentarier Wurm und Ries: "Wir lehnen jede Einschränkung der Entscheidungsfreiheit ab - ÖVP, SPÖ und EU sind nur auf gläsernen und somit kontrollierbaren Bürger aus."
FPÖ-Verfassungssprecherin Fürst: "ÖVP und Grüne zeigen keinerlei Einsicht gegenüber ihrer falschen Coronapolitik und nehmen diese nur auf Druck zurück."