Schwarz-grüne Ankündigungen zur Kalten Progression sind zynische Mogelpackung!
Schwarz-Grün hat Rekord-Teuerung verursacht, die Bürger nicht entlastet und setzt jetzt ihre eiskalte Ankündigungs- und Almosenpolitik fort.
Schwarz-Grün hat Rekord-Teuerung verursacht, die Bürger nicht entlastet und setzt jetzt ihre eiskalte Ankündigungs- und Almosenpolitik fort.
FPÖ-Wirtschaftssprecher Kassegger im Parlament: "ÖVP und Grüne haben Österreichs Versorgungssicherheit in Gefahr gebracht."
Abgeordneter Ries im Nationalrat: "Weil hier ein Eingriff in die Personenrechte vorliegt, müssten die rechtlichen Gründe über die Umstände klar definiert sein."
FPÖ-Sicherheitssprecher Amesbauer im Nationalrat: "Netz- und Informationssicherheitsgesetz ist ein Pfusch und wurde auch von Experten regelrecht zerpflückt."
FPÖ-Abgeordneter Linder im Nationalrat zu Bodenabgabegesetz: "Nach ÖVP-Desaster um Renaturierung liegt das Vertrauen in Regierung bei Bauern am Boden."