Schwarz-Grün hat für alles Steuermilliarden parat, nur nicht für Menschen mit besonderen Bedürfnissen!
FPÖ-Behindertensprecher Ragger: "Bundesregierung und insbesondere Grüne lassen sich für ihr Versagen in der Behindertenpolitik abfeiern."
FPÖ-Behindertensprecher Ragger: "Bundesregierung und insbesondere Grüne lassen sich für ihr Versagen in der Behindertenpolitik abfeiern."
FPÖ-Mediensprecher Hafenecker: "Wovor hat der ORF-Redakteursrat eigentlich Angst? - Demokratieverständnis von Bornemann & Co ist höchst problematisch."
FPÖ-Verkehrssprecher Hafenecker: "Freiheitliche erteilen Forderung nach Ermöglichung kameraüberwachter Einfahrtsverbote durch StVO-Novelle klare Absage."
FPÖ-EU-Delegationsleiter Vilimsky: "Jetzt soll in Ungarn plötzlich falsch sein, was die EU selbst plant."
Viele Mängel bei Informationsfreiheitsgesetz würden Zugang zu Informationen sogar einschränken und somit Verschlechterungen zum Status Quo nach sich ziehen.