"Kampf gegen Desinformation" ist Vorwand für Zensur und Demokratieabbau
Oppositionelle Medien werden durch selbsternannte liberale Demokratien verboten, bestraft oder durch "De-Banking" ihrer Handlungsmöglichkeiten beraubt.
Oppositionelle Medien werden durch selbsternannte liberale Demokratien verboten, bestraft oder durch "De-Banking" ihrer Handlungsmöglichkeiten beraubt.
FPÖ-EU-Mandatar Haider: "Vorgehen ist weder fair noch im Sinne einer funktionierenden Europäischen Union, die sich den echten Bedürfnissen der Bürger widmen sollte."
Kirchliche Würdenträger lassen ähnlichen Aufschrei über Beteiligung eines Pfarrers an Anti-FPÖ-Initiative, Wahlaufrufen oder indirekter Schützenhilfe für Ex-ÖVP-Kanzler vermissen.
Eine halbe Milliarde Euro wird benötigt, damit Menschen mit Behinderung ein eigenes Gehalt bekommen, der grüne Sozialminister spendiert aber gerade einmal 36 Millionen.
FPÖ-Mandatar Ries: "Volksgruppenförderung hat heute einen Umfang erreicht, der den Volksgruppen ermöglicht, sich umfangreich kulturell und gesellschaftlich zu entfalten."