Instrument zur gemeinsamen EU-Schuldenaufnahme ist Todesstoß für Nettozahlerstaaten!
FPÖ-Europasprecherin Steger: "Widerstand gegen diesen ausufernden Zentralismus Brüssels ist unerlässlich!"
FPÖ-Europasprecherin Steger: "Widerstand gegen diesen ausufernden Zentralismus Brüssels ist unerlässlich!"
FPÖ-Generalsekretär Hafenecker: "Ausschreibung eines fetten Kommunikationsvertrags erfolgte am 15. Dezember 2017 – Kickl sparte dem Steuerzahler durch Widerruf 800.000 Euro."
FPÖ bringt im Sozialausschuss mangelndes Engagement bei der Verfolgung von Scheinfirmen und der mutmaßlichen Erschleichung von Fördermitteln zur Debatte.
FPÖ-EU-Delegationsleiter Vilimsky: "Dass ein solches Konstrukt zu Betrug geradezu einlädt, zeigt sich gerade überdeutlich!"
Neue Erkenntnisse zeigen: Grundrechtseinschränkungen, Maskenpflicht, Impfpflicht und auch Verletzungen der Menschenrechte sind unter politischem Kalkül entstanden.