Hier liegt kein Budget, sondern ein Problem vor
20. November 2023
| Budget
ÖVP und Grüne haben den Steuerzahlern und den zukünftigen Generationen einen budgetären Scherbenhaufen hinterlassen.
ÖVP und Grüne haben den Steuerzahlern und den zukünftigen Generationen einen budgetären Scherbenhaufen hinterlassen.
Rechnungshofbericht und VfGH-Urteil bestätigten FPÖ-Kritik – „COFAG wurde als ,Blackbox´ gegründet, damit sich schwarz-grüne Günstlinge auf Steuerzahlerkosten bereichern können.
Einziger Ausweg aus der Misere, in der sich unsere Heimat und unsere Bürger dank dieser Koalition befinden, ist der Rücktritt der gesamten Bundesregierung.
FPÖ-Bautensprecher Schrangl: "Beschämende ÖVP-Bilanz - Anlegerwohnungen für Reiche und volle Renditen für Vermieter."
FPÖ-Gesundheitssprecher Kaniak im Nationalrat: "3,2 Milliarden Euro Steuergeld werden ohne klare Zielsetzung ausgeschüttet."